Protestanten fordern Kampf gegen Armut

Evangelische Kirche plädiert für bessere und gerechtere Bildung / „Ohne materielle Verteilungsgerechtigkeit läuft Chancengleichheit ins Leere“

Die Evangelische Kirche will Armut in Deutschland mit besserer Bildung bekämpfen. Sie verlangt aber auch materielle Gerechtigkeit. Zudem müsse das soziale Sicherungssystem durch Steuern finanziert werden.

Frankfurt a. M. · „Ohne materielle Verteilungsgerechtigkeit läuft Chancengleichheit ins Leere“, heißt es in der Denkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Damit stellen sich die Protestanten gegen die weit verbreitete Auffassung, gerecht ginge es schon zu, wenn alle die gleichen Chancen hätten.

Menschen müssten in materieller Hinsicht so gestellt werden, dass ihnen „ein Leben in Würde“ möglich sei, heißt es in dem Papier mit dem Titel „Gerechte Teilhabe“. Die Höhe der Transferleistungen müsste immer wieder geprüft und der allgemeinen Entwicklung angepasst werden. Zugleich plädieren die Protestanten dafür, die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme „verstärkt und nachhaltig über Steuern sicherzustellen“.

In der Arbeitslosigkeit sieht die EKD die Hauptursache für Armut und soziale Ausgrenzung. Deswegen helfe bezahlte Arbeit am wirkungsvollsten, Eigenverantwortung zu stärken. Wichtigste Voraussetzungen dafür seien Bildung und Ausbildung. Die Christen kritisieren das Bildungssystem mit seinen selektiven Strukturen. Es trage dazu bei, dass der Schulerfolg eines Kindes zu sehr von seiner sozialen Herkunft und zu wenig von seinen Begabungen bestimmt werde. Die EKD dringt auf eine Bildungsreform, befürwortet frühkindliche Förderung und kostenlosen Zugang zu Kindertagesstätten ab dem zweiten Lebensjahr.

Es sei allerdings eine Illusion zu glauben, allein durch bessere Qualifikationen die Arbeitslosigkeit völlig beseitigen zu können, heißt es in der Schrift. Auch in Zukunft werde eine nennenswerte Gruppe gering Qualifizierter bleiben, die nur in einem Niedriglohnsektor beschäftigt werden könne. Deswegen gebe es „keine Alternative zu Beschäftigungsförderung von gering bezahlten Arbeitsplätzen“. Dafür stünde schon eine Vielzahl von Instrumenten bereit. Sie sollten jedoch gestrafft und „wo nötig durch weitergehende, auch psychosoziale Hilfen ergänzt“ werden. In einem reichen Land wie Deutschland solle es aber Ziel sein, „den Niedriglohnsektor so klein wie möglich zu halten“.

Die EKD spricht sich auch für einen „kleinen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt“ aus. Auch wenn solche Tätigkeiten ökonomisch ineffizient seien, sei es menschlich und wirtschaftlich unbefriedigend, wenn Menschen mit Behinderung und Bildungsschwache gar keine Chance auf einen Arbeitsplatz erhielten.

Die Protestanten begrüßen die Familienpolitik der großen Koalition. Mit Elterngeld und Steuervergünstigungen würde aber vor allem das Ziel verfolgt, die Zahl der Geburten zu erhöhen. Das aber helfe den zwei Millionen armen Kindern nicht viel. Sie bedürften „institutioneller Förderleistungen“, wie Kindergärten und Ganztagsschulen.

Angesichts der vielen Ressourcen im Land gebe es „keine Entschuldigung“, unzureichende Teilhabe und Armut nicht überwinden zu wollen. In diesem Zusammenhang unterstreicht die EKD die im Grundgesetz festgeschriebene „Sozialpflichtigkeit des Eigentums“. Das Thema Armut könne vom Thema Reichtum nicht getrennt werden.

Erarbeitet hat die Denkschrift die Kammer für soziale Verantwortung der Evangelischen Kirche. Dem Gremium gehören Politiker, Vertreter aus Wirtschaft und Gewerkschaften sowie Juristen und Sozialethiker an. Vorsitzender ist Gert G. Wagner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Katharina Sperber

SPERBER

Ausgabe: Stadtausgabe (Nr. 159)

Datum: Mittwoch, den 12. Juli 2006

Seite: 5

Mit leerem Bauch lernt man nicht gut

Ohne materielle Sicherheit bleiben Chancen ungenutzt / Auszüge aus der evangelischen Denkschrift „Gerechte Teilhabe“

Gerechte Teilhabe –

Befähigung zur

Eigenverantwortung und Solidarität. Eine Denkschrift der

Evangelischen Kirche

Gütersloher Verlagshaus, 80 S., 4,95 Euro.

ISBN 3-579-02385-4

Das Buch

Die Herausforderung, Armut entschlossen zu bekämpfen, stellt sich heute in Deutschland in anderer Weise als früher. Zwar muss auch heute dafür gesorgt werden, dass Menschen in materieller Hinsicht so gestellt werden, dass ihnen ein Leben in Würde möglich ist. Die Höhe der entsprechenden materiellen Transferleistungen muss immer wieder geprüft und den allgemeinen Entwicklungen angepasst werden. Der Aspekt der Verteilungsgerechtigkeit bleibt daher von großer Bedeutung, denn wenn Menschen in die Situation geraten, kein eigenes Einkommen erzielen zu können, ist der Anspruch auf materielle Basissicherung die Voraussetzung dafür, weiter gehende, nichtmaterielle Unterstützung überhaupt nutzen zu können. Aber solidarisch gewährte materielle Unterstützung und ein staatlicher gestützter Arbeitsmarkt reichen nicht aus, um nachhaltig vor Armut bewahrt zu bleiben. Entscheidend ist mehr denn je, dass auch von staatlicher Seite aktivierende und unterstützende Hilfen und insbesondere wirksame Bildungsmöglichkeiten bereitgehalten werden, um eine breite Teilhabe der betreffenden Menschen an der Gesellschaft zu sichern bzw. wiederherzustellen. Nur durch die Verbesserung der Teilhabegerechtigkeit ist eine dauerhafte Sicherung vor Armut im Sinne von Ausgrenzung möglich.

Solidarität und Freiheit sind

zwei Seiten einer Medaille

In der hoch entwickelten und reichen Gesellschaft Deutschlands ist es auch aus ethischer Sicht notwendig, nicht nur extreme Armut – also materielle Armut unterhalb des sozio-kulturellen Existenzminimums –, sondern auch Armut im Sinne unzureichender Teilhabe entschlossen und wirkungsvoll zu bekämpfen. Weit mehr als in ärmeren Gesellschaften kann es keine Entschuldigung geben für politische Zögerlichkeit oder eine mangelnde Bereitstellung von Ressourcen und Bildung zur Vermeidung von Armut und zur Stärkung von Solidarität. Es entspricht dem christlichen Verständnis und liegt im Interesse aller, dass dies wirksamer als bisher gelingt. Diese Aufgabe kommt dabei besonders den in politischer, sozialer und wirtschaftlicher Verantwortung Stehenden zu. Wohlstand und gesellschaftliche Stabilität lassen sich dauerhaft nur für alle gemeinsam sichern. Wenn sich aber ein großer Teil der Bevölkerung als ausgeschlossen erlebt und die Differenzen zwischen Reichen und Armen immer weiter wachsen, kann es keine allseits als gerecht erlebte gesellschaftliche Entwicklung geben.

Solidarität und Freiheit sind zwei Seiten einer nachhaltigen und gerechten wirtschaftlichen, sozialen und nicht zuletzt kulturellen Entwicklung. Nur Menschen, die sich ihrer Teilhabe an der Gesellschaft sicher sind, können sie auch in einer demokratischen, solidarischen und nachhaltigen Weise gestalten.

Das christliche Verständnis von Teilhabe gründet in der den Menschen geschenkten Teilhabe an der Wirklichkeit Gottes. Die Bibel hebt die unverlierbare Würde des Menschen hervor und illustriert die Überzeugung von der jedem Menschen gegebenen Fähigkeit zur aktiven Teilhabe unter anderem in der Symbolik des Leibes Christi (1. Korinther 12 u. a.). Gott gewährt den Menschen in der Kraft des Heiligen Geistes Anteil an seiner Fülle: Unterschiedliche Begabungen (die jedem einzelnen durch den Geist verliehenen „Charismen“) befähigen Menschen, die ihnen in ihrer Lebenssituation gestellten Aufgaben zu erfüllen. Dieser Gedanke hat sich in unserer Rede von „Begabung“ erhalten. Wird den Menschen Teilhabe an Gottes Kraft geschenkt, ohne dass sie selbst etwas dafür tun müssten, so ist es ihre Aufgabe, diese Begabungen in ihrem Leben fruchtbar werden zu lassen – für sich selbst und für andere, also auch für das Gemeinwohl. In der Realisierung dieser aktiven Teilhabe an den gesellschaftlichen Aufgaben liegt ihre Verantwortung vor Gott und ihren Mitmenschen. Die von Gott gewährte Teilhabe an ihm selber bewährt sich so in der aktiven Weltgestaltung. Aus diesen theologischen Überlegungen folgen individualethische Konsequenzen für die von Einzelnen und Gemeinden im konkreten Umfeld auszuübende persönliche Barmherzigkeit ebenso wie sozialethische Konsequenzen für die Gestaltung einer gerechten Gesellschaft im Ganzen.

Bildung ist der Schlüssel

für den Arbeitsmarkt

Eine gerechte Gesellschaft muss so gestaltet sein, dass möglichst viele Menschen tatsächlich in der Lage sind, ihre jeweiligen Begabungen sowohl zu erkennen, als auch sie auszubilden und schließlich produktiv für sich selbst und andere einsetzen zu können. Eine solche Gesellschaft investiert folglich, wo immer es geht, in die Entwicklung der Fähigkeiten der Menschen zur Gestaltung ihres eigenen Lebens sowie der gesamten Gesellschaft in ihren sozialen und wirtschaftlichen Dimensionen. Eine solche Gesellschaft ist so verfasst, dass sich diese aus den individuellen Begabungen erwachsenen Gaben und Fähigkeiten, biblisch »Charismen« genannt, zur möglichst eigenverantwortlichen Sicherung des Lebensunterhalts und im Interesse aller solidarisch einsetzen lassen. Das heißt mit Blick auf das gegenwärtige Wirtschaftssystem, dass ein größtmöglicher Teil der Bevölkerung über bezahlte Arbeit verfügen soll, so weit er dies anstrebt, und dass gleichzeitig die wichtige, vielfältig geleistete familiale, soziale und gesellschaftliche Arbeit in angemessener Weise anerkannt und integriert wird. Der Begriff der „gerechten Teilhabe“ meint genau dies: umfassende Beteiligung Aller an Bildung und Ausbildung sowie an den wirtschaftlichen, sozialen und solidarischen Prozessen der Gesellschaft. Eine Verengung auf eine oder wenige Zieldimensionen der Teilhabe verbietet sich aus der Sache heraus. Insofern bedarf es immer wieder einer sorgfältigen Diskussion dieses Begriffs und der Klärung der detaillierten Konsequenzen für die aktuelle Praxis.

Im Mittelpunkt aktivierender und unterstützender Hilfen steht die auf allen Ebenen, insbesondere aber durch das Bildungssystem zu leistende Vermittlung von Kompetenzen. Diese Kompetenzen zielen vor allem auf die Entwicklung von Eigenverantwortung und Solidarität. Hier liegt der Schlüssel für eine wirksame Armutsbekämpfung – und hier gibt es in Deutschland einen hohen Nachholbedarf. Das deutsche System der Elementar- und Schulbildung schützt im Ergebnis nicht nur zu wenig vor Armut, sondern weist erhebliche selektive Strukturen auf, die materielle, kulturelle und soziale Trennungen reproduzieren. Es trägt so dazu bei, dass der Schulerfolg eines Kindes vergleichsweise zu sehr von seiner sozialen Herkunft und zu wenig von seinen Begabungen bestimmt wird. Notwendig ist Entschlossenheit auf allen Ebenen, endlich Chancengerechtigkeit praktisch zu realisieren und die vorhandenen Fähigkeiten zur Entwicklung von Eigenverantwortung und Solidarität in Erziehung, Bildung und Ausbildung zu fördern. Ein neuer Geist der Wertschätzung und der Beteiligung muss die in der Bildung vorhandenen Tendenzen zur Ausgrenzung und Entsolidarisierung überwinden. Dabei wird davon auszugehen sein, dass es immer Menschen geben wird, denen es nicht gelingt, das Bildungssystem erfolgreich zu durchlaufen. Gerade diesen Menschen muss in einem funktionierenden Sozialstaat mit gesetzlich geregelten Leistungen gezielt und nachhaltig geholfen werden.

Die Vermittlung von Kompetenzen im Bildungssystem ist die entscheidende Voraussetzung zur Teilhabe an der Gesellschaft. In hoch entwickelten komplexen Gesellschaften und zumal unter den Bedingungen der Globalisierung bietet vor allem Bildung und Qualifizierung die Chance, einen Arbeitsplatz zu erhalten und so dauerhaft vor Armut gesichert zu sein. Allerdings ist es illusorisch anzunehmen, dass allein durch gesteigerte Qualifizierung Arbeitslosigkeit auf absehbare Zeit gänzlich beseitigt werden könnte. Es wird eine nennenswerte Gruppe von weniger Qualifizierten bleiben, die nur in einem Niedriglohnbereich eine Chance auf Arbeit haben werden. Insofern gibt es im Interesse der Teilhabe Aller an und durch bezahlte Arbeit keine Alternative zur Beschäftigungsförderung von geringer bezahlten Arbeitsplätzen. Hierfür stehen bereits eine große Zahl von Förderinstrumenten bereit – sie sollten gestrafft und wo nötig durch weiter gehende, auch psychosoziale Hilfen ergänzt werden. Dabei besteht die besondere Notwendigkeit, die Entwicklungen im Niedriglohnsektor dauernd zu beobachten. Das Phänomen der „working poor“, also von Erwerbstätigen, deren Entlohnung nicht aus der Armut herauszuführen mag, verdient angesichts zunehmenden Drucks auf die Löhne auch in kirchlichen Institutionen verstärkte Aufmerksamkeit. Ein Niedriglohnsektor darf kein Bereich werden, in dem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch eine sich stets nach unten bewegende Lohnspirale ausgebeutet werden. In einem reichen Land wie Deutschland sollte es Ziel sein, den Niedriglohnsektor so klein wie möglich zu halten. Insofern er notwendig ist, ist es entscheidend, dass es in diesem Bereich überhaupt genügend Nachfrage nach Arbeitskräften gibt. Wo dies am regulären Arbeitsmarkt nicht der Fall ist, muss schon um der Menschen willen auf öffentlich geförderte und wo nötig auch auf direkt öffentlich bereitgestellte Arbeitsplätze zurückgegriffen werden. Staatlich geschaffene Tätigkeiten mögen ökonomisch ineffizient sein, aber die heutige Situation ist nicht nur menschlich, sondern auch ökonomisch unbefriedigend.

Einen zusätzlichen kleinen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt wird es darüber hinaus auch auf Dauer für nicht ausreichend Bildungsfähige und Menschen mit Behinderungen geben müssen.

Ein weiteres wichtiges Feld zur Bekämpfung von Armut ist die Familienpolitik. So begrüßenswert alle Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Familien im Interesse einer Steigerung der Kinderzahlen als solche auch sind: Der Schwerpunkt dieser Aktivitäten liegt in der Erleichterung der Situation relativ besser Verdienender. Die große Zahl von Kindern in Armut werden durch diese Maßnahmen nicht erreicht und nicht besser gefördert. Ihnen hilft nach aller Erfahrung auch nicht die Erhöhung von materiellen Leistungen als solches, sondern vor allem die Bereitstellung institutioneller Förderleistungen. In dieser Hinsicht ist der kostenlose Zugang zu Kindertagesstätten vom zweiten Lebensjahr an der richtige Weg. Besonderer Aufmerksamkeit bedarf die Situation Alleinerziehender.

Dringend notwendig ist auf der Linie der hier vertretenen Grundsätze eine enge Verzahnung von Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik. Nur ein solcher integrativer Ansatz kann die Komplexität der Gerechtigkeitsdefizite mit dem Ziel der vollen Beteiligung aller an der Gesellschaft überhaupt zielorientiert in den Blick nehmen. Die Idee des Forderns und Förderns entspricht den hier vertretenen Grundsätzen. Allerdings muss im Einzelnen genau geprüft werden, ob die nun vorhandenen, besseren Möglichkeiten der Aktivierung und Qualifizierung auch von zum Teil bereits jahrelang arbeitslosen Menschen wirklich genutzt werden können und greifen.

Es führt kein Weg daran vorbei, stärker Sozial- und Wirtschaftspolitik unter Gerechtigkeitsaspekten zusammen zu denken. So deutet der internationale Vergleich darauf hin, dass es vorteilhaft ist, Arbeitsverhältnisse stärker von der Belastung durch Sozialabgaben zu befreien und die Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme verstärkt und nachhaltig über Steuern sicherzustellen. Den wirtschaftlichen Aktivitäten verschafft dies eine größere Flexibilität, was unter den Bedingungen gesteigerten weltweiten Wettbewerbs vorteilhaft ist. Zusätzlich zu der steuerfinanzierten Basissicherung, einem steuerfinanzierten sozialen Ausgleich und den nach wie vor beitragsfinanzierten Sozialversicherungssystemen wird sich der Einzelne für den Erhalt seines jeweiligen Wohlstandsniveaus gegen zusätzliche Risiken stärker selbst sichern müssen. (…)

Eine Kirche ohne Barmherzigkeit

ist nicht die Kirche Jesu Christi

Christinnen und Christen sowie Kirche und Diakonie als Institutionen stehen bei der Armutsbekämpfung in besonderer Weise in der Pflicht. Die Hinnahme von unfreiwilliger Armut in der Gesellschaft stellt ein gesellschaftliches wie individuelles Versagen vor Gottes Anspruch und seinen Geboten dar. Unsere Gesellschaft verfügt über ein in der Geschichte der Menschheit noch nie da gewesenes Ausmaß an Ressourcen: deswegen gibt es keine Entschuldigung, unzureichende Teilhabe und Armut nicht entschieden überwinden zu wollen. Eine Kirche, die auf das Einfordern von Gerechtigkeit verzichtet, deren Mitglieder keine Barmherzigkeit üben und die sich nicht mehr den Armen öffnet oder ihnen gar Teilhabemöglichkeiten verwehrt, ist – bei allem möglichen äußeren Erfolg und der Anerkennung in der Gesellschaft – nicht die Kirche Jesu Christi. (…)