Not wächst mit dem Nachwuchs. Kinderreichtum ist nicht nur Segen

Von Vera Gaserow

Berlin. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) legt sich in der Frage, wie Kinderarmut bekämpft werden kann, offen mit Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) an. Von der Leyen drängte am Montag auf Korrekturen an dem Entwurf zum „Armuts- und Reichtumsbericht“ der Bundesregierung, den Scholz vergangene Woche vorgelegt hatte. Während der SPD-Minister in seinem Entwurf den Mindestlohn als Instrument der Armutsbekämpfung in den Vordergrund rückt, widerspricht die Familienministerin. Sie besteht auf der Unionsforderung nach einer gestaffelten Kindergelderhöhung für kinderreiche Familien.

Von der Leyen präsentierte am Montag bei der Vorstellung des jüngsten Unicef-Reports „Zur Lage der Kinder in Deutschland“ eine eigene 50-seitige Armutsstudie. Danach sind hierzulande 2,3 Millionen Kinder und Jugendliche von Armut bedroht. Damit gilt jeder sechste Minderjährige als armutsgefährdet. Im Bericht des Arbeitsministers war es nur jeder achte. Besonders dramatisch ist die finanzielle Lage für Kinder Alleinerziehender: rund 40 Prozent gelten als arm. Leben Kinder in einem Paarhaushalt, in dem zumindest ein Elternteil berufstätig ist, sinkt das Armutsrisiko auf rund 12 Prozent. Wächst ein Kind bei Eltern auf, die beide arbeiten, sind nur vier Prozent von Armut bedroht.

Auch nahezu jedes dritte Kind mit Migrationshintergrund gilt als armutsgefährdet, bilanziert die Studie. Als dritte Gruppe gleiten zunehmend Familien mit mehreren Kindern in Armut ab, warnt der Bericht. Bis heute werde das Wohlergehen von Kindern nicht als zentraler Maßstab für die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft bewertet, heißt es in dem Bericht.

Im internationalen Vergleich steht Deutschland mit dieser rein ökonomischen bezifferten Armutsrisikoquote für Kinder gleich hinter den skandinavischen Ländern gar nicht so schlecht da. Der Unicef-Report bewertet jedoch neben der finanziellen Situation auch andere Armuts- und Zukunftsrisiken.

Rund 15 Prozent aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland wiesen Verhaltensauffälligkeiten und emotionale Probleme auf. Rund 17 Prozent der Jugendlichen seien zu dick, wobei vor allem Kinder aus benachteiligten Familien Übergewicht hätten. Und in keinem Industrieland rauchten so viele Minderjährige wie in Deutschland. Seite 11

RGASEROW

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Ausgabe: Stadtausgabe (Nr. 121)
Datum: Dienstag, den 27. Mai 2008
Seite: 14

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Armes Deutschland

Von Katharina Sperber

Bürgerverwirrung scheint das neue bevorzugte Spiel der Bundesregierung zu sein. Vergangene Woche legte der Arbeitsminister (SPD) den Armutsbericht vor, gestern die Familienministerin (CDU) Zahlen zur Kinderarmut. Olaf Scholz errechnete 12 Prozent Kinderarmut im wirtschaftlich mauen Jahr 2005, Ursula von der Leyen 17 Prozent im beginnenden Aufschwung 2006. Och, fünf Prozent mehr oder weniger arme Kinder, wen schert das schon?

Uns Bürger! Und es reicht nicht, wenn für die Dissonanzen nun unterschiedliche Datengrundlagen der Berechnungen serviert werden. Jedenfalls nicht, wenn man Kinderarmut als Skandal begreift. Erhellend sind die Differenzen nur, weil man in ihnen erkennen kann, dass der Skandal in Berlin nicht als solcher begriffen wird, der schleunigst abzustellen ist, sondern als Verhandlungsmasse einer großen Koalition.

Die SPD will den Mindestlohn, Olaf Scholz also auch. So wird der Entwurf des Armutsberichts zur Keule, den sozialdemokratischen Willen durchzusetzen. Die CDU will den Mindestlohn nicht, Ursula von der Leyen stattdessen ein höheres Kindergeld für kinderreiche Familien und mehr Kinderbetreuung, damit Eltern arbeiten und Migrantenkinder besser integriert werden können.

Der Mindestlohn allein reicht gegen die Kinderarmut nicht. Höheres Kindergeld auch nicht. Ehrlicher wäre, die tatsächlichen Bedürfnisse von Kindern anzuerkennen und nicht mehr vom Konsum eines Erwachsenen abzuleiten. Aber dazu kann sich die große Koalition bislang nicht durchringen. Sie macht lieber jetzt schon Wahlkampf – auf dem Rücken der Kinder. Armes Deutschland.

SPERBER

Reiches Land, arme Kinder

Armut wird billigend in Kauf genommen, um Niedriglöhne durchzusetzen. Heranwachsende leiden darunter. Das muss nicht so sein. Ein Vorschlag von Martin Künkler.

In einem reichen Land bedeutet Armut nicht unbedingt Hunger und blankes Elend. Armut ist ein Ausdruck sozialer Ungleichheit. Arm ist, wer sich viele der Dinge nicht leisten kann, die für die große Mehrheit selbstverständlich zum Leben dazugehören. Wenn das geringe Einkommen nur eine Lebensführung zulässt, die weit hinter die Wohlstandsverteilung in der Mitte der Gesellschaft zurückfällt. Arm sein heißt abgehängt zu sein. Und für Kinder oftmals buchstäblich, nicht mitspielen zu können.

4,90 Euro für Essen und Trinken

Armut zu überwinden hieße demnach, die Einkommensunterschiede und die damit verbundenen Unterschiede der Teilhabe zu begrenzen und in einer akzeptablen Spannbreite zu halten – damit Lebenslagen noch als vergleichbar gelten können. Dies erfordert eine Mindestausstattung mit Einkommen in Relation zur Mitte der Gesellschaft.

Als Ausgangspunkt für die Hartz-IV-Sätze für Kinder sollten daher die tatsächlichen Ausgaben der mittleren Einkommensgruppe für ein Kind herangezogen werden. Entsprechende Daten liegen beim Statistischen Bundesamt vor, differenziert nach elf Bereichen wie etwa Ernährung, Bekleidung, Freizeit usw. Für ein Schulkind zwischen sechs und elf Jahren werden beispielsweise 450 Euro monatlich ausgegeben.

In einem zweiten Schritt wäre dann politisch zu entscheiden, welcher Anteil der jeweiligen Ausgaben auch Hartz-IV-Kindern zugestanden wird. In „sensiblen“ Bereichen, die nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein dürfen, sollten die statistisch erfassten Ausgaben für ein Kind zu hundert Prozent übernommen werden. Dies betrifft die Ausgaben für Gesundheit und Bildung.

Die tatsächlichen Ausgaben für Essen und Trinken betragen je nach Alter des Kindes zwischen 2,80 und 4,90 Euro pro Tag. Auch diese Ausgaben sollten vollständig in die Hartz-IV-Sätze für Kinder einfließen. Denn die genannten Beträge sind für eine gesunde und ausgewogene Ernährung selbst dann schon notwendig, wenn überwiegend im Discounter eingekauft wird. Dies belegt eine Untersuchung des Forschungsinstituts für Kinderernährung Dortmund (FKE) aus dem letzten Jahr.

Die anderen Positionen, von der Eintrittskarte ins Schwimmbad über Anziehsachen bis zum Kinderfahrrad, sollten zu 50 Prozent in die Hartz-IV-Sätze einfließen – als Mindestmaß an Teilhabe.

Durchgerechnet ergeben sich nach diesem Verfahren annäherungsweise folgende Geldbeträge: 290 Euro monatlich für Kinder bis fünf Jahren, 340 Euro für Kinder zwischen sechs und elf Jahren und 390 Euro ab 12 Jahren. Darin eingerechnet ist auch ein Inflationsausgleich, der Hartz-IV-Beziehern bisher verwehrt wird: Einschließlich der für Juli angekündigten Erhöhung sind die Regelsätze seit 2003 nur um knapp zwei Prozent gestiegen, die Preise aber um 12 Prozent.

Sicherlich kann man über einzelne Stellschrauben des Vorschlags wie die genannten Prozentanteile trefflich streiten. Die Hartz-IV-Sätze aber zukünftig als Mindestanteil der tatsächlichen Kosten für ein Kind zu bemessen und nicht mehr vom Konsumverhalten armer Erwachsener abzuleiten, ist ein längst überfälliger Schritt.

Erhebliche Widerstände

Höhere Hartz-IV-Sätze reichen aber alleine nicht aus. Denn auch für Geringverdienende mit Kindern gilt: Am Ende des Geldes ist einfach noch zu viel Monat übrig. Daher muss auch der bestehende Kinderzuschlag von zurzeit maximal 140 Euro entsprechend erhöht werden. Diesen Zuschlag können geringverdienende Eltern heute zusätzlich zum Kindergeld und alternativ zu „aufstockendem“ Hartz IV erhalten. Bedingung dafür ist, dass die Eltern selbst ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen decken können. Der Zuschlag sollte so angehoben werden, dass er zusammen mit dem Kindergeld und dem aufs Kind entfallenden Wohngeldanteil dem hier neu vorgeschlagenen Leistungssatz für Hartz-IV-Kinder entspricht.

Unbestritten: Kinderarmut hat viele Facetten und umfasst mehr als nur einen Mangel an Geld. Ob Eltern die Lust ihres Kindes am Lesen oder an Bewegung und Sport befördern, hängt nicht nur vom Kontostand ab. Aber sich Kinderbücher, die Sportschuhe und den Beitrag zum Fußballverein auch leisten zu können, ist eine wichtige Voraussetzung dafür. Alternativ zu höheren Geldleistungen werden vielfach kostenlose bzw. stark ermäßigte Angebote vorgeschlagen. Bezogen auf den Besuch der Kita oder das Mittagessen in der Schule ist dies auch unproblematisch und sinnvoll.

In anderen Bereichen sind Sachleistungen aber abzulehnen: So dürfen Kinder nicht über bereitgestellte, einheitliche Schultornister als „Hartz-IV-Kinder“ auffallen. Sonst kann man ihnen das Stigma „Hartz IV“ auch gleich auf die Stirn stempeln. Bereitgestellte Sachmittel schaffen auch nicht mehr Teilhabe am „normalen“ Leben sondern das Gegenteil: Arme werden in Sonderversorgungssysteme ausgegrenzt, während der Rest der Welt im normalen Einzelhandel einkauft. Neben der Gefahr, stigmatisiert zu werden, dürfte die Erfahrung, mit Sachmitteln ausgestattet zu werden, auch nicht gerade die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen positiv befördern und insbesondere für das Erwerben von Kompetenzen im Umgang mit Geld kontraproduktiv sein. Neuere Untersuchungen der Sozialwissenschaftler Werner Wüstendörfer sowie Sabine Walper widerlegen zudem das Bild vom dosenbiertrinkenden Hartz-IV-Bezieher, dem der Plasma-Fernseher wichtiger ist als seine Kinder: Arme Eltern schränken sich im Regelfall selbst ein, um ihren Kindern ein möglichst gutes Leben bieten zu können.

Realistischerweise werden sich bedarfsorientierte Leistungen für Kinder nur schrittweise und gegen erhebliche Widerstände durchsetzen lassen. Nicht nur, weil das hier vorgeschlagene Verfahren bezogen auf die heutigen 2,2 Millionen Minderjährigen im Hartz-IV-Bezug gut drei Milliarden Euro jährlich kosten würde. Vor allem die von den Hartz-IV-Erfindern verfolgte Niedriglohnstrategie steht höheren Leistungen im Weg: Hartz IV – das, was Eltern und Kinder in der Summe bekommen – ist heute so gering, damit aus der Not heraus auch niedrigst bezahlte Jobs angenommen werden. Kinderarmut wird heute billigend in Kauf genommen, um Niedriglöhne durchzusetzen.

Als Sofortmaßnahmen sollten zumindest eine zusätzliche Beihilfe für die Schule gewährt und die Leistungshöhe stärker nach dem Alter gestaffelt werden. Letzteres bedeutet übrigens nur, eine Kürzung zurück zu nehmen: In der alten Sozialhilfe galt für Schulkinder noch ein erhöhter Satz. Seit Hartz IV werden Schulkinder bis 13 Jahren auf das Niveau von Säuglingen herab gesetzt.

PDFGEINSMANN

27.05.2008 / Titel / Seite 1 jw

Regierung kann stolz sein

Von Rainer Balcerowiak

Kaum ist die Aufregung um den Entwurf für den nationalen Armutsbericht der Bundesregierung ein wenig abgeebbt, folgt die nächste Hiobsbotschaft. Laut einem am Montag in Berlin veröffentlichten Report des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen UNICEF hat die Kinderarmut in Deutschland mittlerweile weit größere Ausmaße als bisher angenommen. Demnach wachsen 35 bis 40 Prozent der Minderjährigen mit alleinerziehenden Eltern in relativer Armut auf. Als weitere Probleme nennt der Bericht unter anderem unzureichende Betreuungsmöglichkeiten für unter Dreijährige sowie die ausgeprägte Abhängigkeit der Bildungschancen von der sozialen Herkunft. Die Merkmale sozialer Ausgrenzung seien dabei sehr vielfältig, so der Vorstandschef der deutschen UNICEF-Sektion, Jürgen Heraeus, bei der Vorstellung der Studie. Kinder aus armen Haushalten seien häufig verhaltensauffällig, stark übergewichtig und neigten mehr als in jedem anderen Industrieland zu frühzeitigem Zigaretten- und Alkoholkonsum. Auffallend sei zudem, daß Jungen und Mädchen aus Zuwandererfamilien seltener einen Kindergarten besuchten, in Sonder- und Hauptschulen hingegen überrepräsentiert seien. 17 Prozent von ihnen verließen die Schule ohne Abschluß.

In dem Bericht verweisen die Autoren mit Blick auf andere Länder darauf, daß Kinder aus benachteiligten Familien von verbesserten Beschäftigungschancen ihrer Eltern und gleichzeitig angebotenen Betreuungsmöglichkeiten besonders profitierten. Dennoch sei Deutschland noch weit von dem Ziel entfernt, bis 2013 flächendeckend für mindestens ein Drittel der unter Dreijährigen Betreuungsplätze anzubieten.

UNICEF wertet die Ergebnisse als Beleg, daß die Situation von armen Kindern durch Einzelmaßnahmen nicht nachhaltig zu verbessern sei. »Vielmehr müssen Bund, Länder und Gemeinden ihren zersplitterten, an einzelnen Ressorts orientierten Ansatz aufgeben und das Wohlergehen von Kindern in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen«, forderte das Kinderhilfswerk. UNICEF verlangt von der Bundesregierung einen nationalen Aktionsplan mit verbindlichen Zielvorgaben zur Verringerung der Kinderarmut.

Auch Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Montag davor gewarnt, die Kinderarmut zu unterschätzen. Die Politikerin bezog sich dabei auf eine Studie, die das Prognos-Institut für das Bundesfamilienministerium erstellt hat. Diese kommt zu dem Ergebnis, daß mehr als jedes sechste deutsche Kind in Armut lebt. Dabei gibt es demnach große regionale Unterschiede. So sind in der Alt-BRD 15 Prozent der Kinder von Armut betroffen, in den Ost-Bundesländers sind es dagegen 25. Bei Migrantenkindern liegt diese Quote bei 30 und bei Hartz-IV-Empfängern sogar bei bis zu 72 Prozent. Im nationalen Armutsbericht wird dagegenden »nur« von jedem achten Kind in Armut ausgegangen. Von der Leyen plädierte erneut für ein nach der Kinderzahl gestaffeltes Kindergeld.

Die Opposition nannte die beiden Berichte ein »Armutszeugnis« für die Regierung. Der Familienexperte der Fraktion Die Linke im Bundestag, Jörn Wunderlich, sprach sich dafür aus, das Elterngeld künftig 24 statt 14 Monate lang zu zahlen und den Mindestsatz von 300 auf 450 Euro zu erhöhen. Die Grünen forderten höhere Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Geld für Lernmaterial und Schulessen. Zudem müsse die »überholte Subvention der Ehe durch das Ehegattensplitting« deutlich verringert werden.

Jedes fünfte Kind in Düsseldorf ist arm

Düsseldorf, 26.05.2008, ANDREA KREBS

SOZIALES. Immer mehr Mädchen und Jungen werden von den Tafeln versorgt. Aber: Die Stadt sei weiter als der Bund, sagt der Sozialdezernent.

Kinderarmut - für viele ist der Begriff zum Reizwort geworden: Erst in der jüngsten Sitzung des Stadtrates scheiterte die SPD mit ihren Versuchen, das Thema Armut auf die Tagesordnung zu bringen. Gestern dann mahnte Familienministerin Ursula von der Leyen, dass jedes sechste Kind in Deutschland von Armut bedroht ist - in Düsseldorf lebt fast jedes fünfte Kind vom Existenzminimum.

Symbolische Spende

Waren es 1999, als die Stadt ihren letzten Armutsbericht herausgegeben hat, noch 11,3 Prozent der unter 25-Jährigen, die vom Nötigsten leben mussten, waren es 2004 schon 10 187 Mädchen und Jungen unter 18 Jahren (17 Prozent). Jetzt zählte das Sozialdezernat in seiner aktuellsten Erhebung sogar 16 000 Kinder unter 16 Jahren, die in Hartz IV-Familien leben oder deren Mütter und Väter einen so geringen Lohn haben, dass die Stadt sie mit Sozialgeld unterstützt.

Deutlich sichtbar wird das auch an der Geeststraße in Holthausen. Vor knapp fünf Monaten eröffnete das Deutsche Rote Kreuz (DRK) dort seine Kindertafel "EssBar". 220 Mädchen und Jungen zählte das DRK im Januar, die für eine eher symbolische Spende von 50 Cent dort ein warmes Mittagessen aufgetischt bekamen. "Im April waren es dann schon über 300 Essen die wir rausgegeben haben und wir rechnen mit noch mehr", sagt Pressesprecher Thomas Jeschkowski.

Wie berichtet, gibt es seit dem vergangenen Sommer auch eine eigene Kindertafel in Garath-Ost. Über 100 Grundschüler bekommen dort im Rahmen der offenen Ganztagsschule einen Mittagstisch. Zudem ist die Tafel auch für andere bedürftige Kinder im Stadtteil geöffnet.

Finanziell unterstützt wird die Tafel auch von der Stadt. Im Rahmen der Spendengala zum "Bambi 2007", bei der fast eine Million Euro zusammenkamen, gab die Kommune einen Teil an die Einrichtung. "Wir begrüßen dieses ergänzende Engagement", so Sozialdezernent Burkhard Hintzsche. Darüber hinaus sei Düsseldorf in vielen Punkten wesentlich weiter als der Bund. Würden im Bundesrat noch zahlreiche Anträge zur Reduzierung des Elternbeitrags für den Mittagstisch in Schule und Kindertageseinrichtung diskutiert, "setzen wir das ab dem 1. August um", verspricht Hintzsche.

Unbürokratisches Gutscheinsystem

Alle Eltern, die unter einer Einkommensgrenze von 12 271 Euro pro Jahr liegen oder so wenig verdienen, dass ihnen der Düsselpass zusteht, bezahlen mittels eines unbürokratischen Gutschein-Systems dann nur noch die Hälfte für den Mittagstisch. Heißt, im Schnitt 1,25 Euro pro Kind und Tag. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßt diesen Düsseldorfer Vorstoß. "Wir bekommen schon jetzt keine Klagen mehr aus den offenen Ganztagsgrundschulen, hier wird kein bedürftiges Kind abgewiesen", sagt Ida Kaup, Lehrerin in Gerresheim und in der GEW Expertin zum Thema Kinderarmut.