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Hendricks sagt Städten Hilfe für
Zuwanderer zu
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Publikation |
Rheinische Post Verlagsgesellschaft mbH |
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Lokalausgabe |
Rheinische Post Düsseldorf |
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Erscheinungstag |
Dienstag, den 28. Januar 2014 |
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Seite |
3 |
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Zuwanderung. Dortmund und Duisburg rechnen mit Millionen vom
Bund
27.01.2014 | 18:03 Uhr
Ein von Rumänen und Bulgaren bewohntes Haus in Duisburg: Bauministerin Barbara Hendricks will NRW-Städten finanziell unter die Arme greifen.Foto: dpa
Berlin. Bauministerin Hendricks (SPD) will rasch
Kommunen helfen, die von Armutszuwanderung stark betroffen sind. Sie wolle über
Unterstützung nach „Dringlichkeit“ entscheiden und „besondere Problemlagen
besonders angehen“. Nutznießer wären Städte wie Dortmund, Duisburg, Herne und
Gelsenkirchen.
Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) will „sehr
rasch“ Städten und Gemeinden helfen , die von
Armutszuwanderung stark betroffen sind. Sie wolle über Unterstützung nach „Dringlichkeit“
entscheiden und „besondere Problemlagen besonders angehen“. Nutznießer wären
NRW-Städte wie Dortmund, Herne, Gelsenkirchen und Duisburg.
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„Wir haben Hilfe angeboten bekommen, hier wurde nicht um den heißen Brei
herumgeredet“, sagte Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau
(SPD) unserer Mediengruppe. Für seine Stadt könne „ein siebenstelliger Betrag rausspringen“, sagte er nach einem Treffen von
Kommunalpolitikern mit Hendricks.
Konkret geht es um das Programm „Soziale Stadt“ . 40
Millionen Euro sind im Fördertopf. Auf bis zu 150 Millionen Euro sollen die
Mittel aufgestockt werden. Ein Teil davon könnte in Projekte von Städten wie
Duisburg fließen.
Duisburg hat nach Angaben von OB Sören Link (SPD) fertige Konzepte für das
Programm „Soziale Stadt“ in einem Volumen von neun Millionen Euro und wartet
mit der Umsetzung nur auf „ein Signal der Bundesebene“, erklärte er. „Mein
Zeithorizont ist erstes Halbjahr 2014“, und darin fühle er sich von Hendricks bestärkt.
Auch arme Städte sollen weiterhin Eigenanteil aufbringen
Manche Städte wollen das Geld für ein besseres Quartiersmanagement nutzen. Den
Duisburgern geht es darum, leer stehende Wohnungen aufzukaufen, gegebenenfalls
abzureißen und vom Markt zu nehmen. Es gibt in der Stadt etwa 10.000 so
genannte Schrottimmobilien. Köln hat andere Probleme. Dort braucht man Geld, um
Heime oder Container für Flüchtlinge bereitzustellen.
Kommentar
Hauptgewinn für arme Städte - von Miguel Sanches
Hauptgewinn für arme Städte - von Miguel Sanches
Projekte für das Programm „Soziale Stadt“ sollen eigentlich zu je einem
Drittel von Bund, Land und der jeweiligen Kommune finanziert werden. Einen
Eigenanteil der Städte hält Hendricks auch weiterhin
für nötig. Sie weiß aber, dass viele mit einem Drittel der Kosten überfordert
wären und wäre mit einer geringeren Beteiligung einverstanden.
Für Duisburgs OB Link wäre das Programm allenfalls ein erster Schritt. Die
Mehrbelastung durch Hartz IV bezifferte er mit
„deutlich über zehn Millionen Euro“. Ein Integrationsprogramm würde mit 18
Millionen Euro zu Buche schlagen. Das Bundeskabinett hat zuletzt einen
Staatssekretärausschuss eingesetzt, an dem fast alle Ministerien beteiligt
sind. Er soll bis Ende März weitere Empfehlungen geben, wie man Kommunen helfen
kann, die besonders belastet sind.
Miguel Sanches
Dortmund und Duisburg rechnen mit Millionen vom Bund | NRZ.de
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http://www.derwesten.de/nrz/politik/dortmund-und-duisburg-rechnen-mit-millionen-vom-bund-id8922059.html#plx1342419557