Paritätischen Wohlfahrtsverband: Zweiklassengesellschaft beim Strom

 

Zweiklassengesellschaft beim Strom. GASTBEITRAG Frankfurter Rundschau, Dienstag den 24.06.2014 Meinung 10 - 11

Die Strompreise sind in den vergangenen zehn Jahren so stark gestiegen wie kaum ein anderes Konsumgut. Als Bewältigungsstrategie werden Privatverbrauchern besonders zwei Maßnahmen ans Herz gelegt: Zum einen solle man den eigenen Energieverbrauch dauerhaft senken, zum anderen wechsele man besser heute als morgen zu einem günstigeren Stromanbieter. Zweifellos sind Effizienz und Einsparungen zwei wichtige Pfeiler der Energiewende. Und auch die Nutzung der Kostenvorteile des liberalisierten Strommarktes kann die entstandenen Mehrkosten zumindest zum Teil auffangen. Dass aber gerade einkommensschwache Haushalte bei beiden Varianten vor strukturellen Problemen stehen, wird oft ausgeblendet.

So hat sich in den letzten Jahren eine Zweiklassengesellschaft herausgebildet: Auf der einen Seite stehen diejenigen, denen es leichter fällt, aus eigener Kraft Maßnahmen gegen die hohen Kosten zu ergreifen. Auf der anderen stehen häufig arme Haushalte, denen dies deutlich schwerer fällt, die sogar von manchen Maßnahmen systematisch ausgeschlossen werden. Dabei sind gerade diese Haushalte schon durch geringe Preissteigerungen besonders betroffen.

In einkommensschwachen Haushalten, bei denen die Energiepreissteigerungen besonders prekäre Folgen haben, sei energiesparendes Verhalten das Mittel der Wahl. Die eingesparte Kilowattstunde sei die günstigste hört man vielerorts. Wirkliches Einsparpotenzial bieten allen Evaluationen zur Folge allerdings in erster Linie die eingebauten Elektrogeräte, allen voran die Großgeräte mit hohem Energieverbrauch. Durch Verhaltensänderung (zum Beispiel das Licht ausschalten bei Verlassen des Raumes) konnten etwa beim Stromspar-Check der Caritas im Schnitt dauerhaft nicht einmal zwei Prozent des Verbrauchs eingespart werden. Trotz intensiver Beratung!

Da stellt sich zum einen die Frage, warum Verhaltensänderungen so wenig zählbaren Erfolg bringen. Angenommen wird, dass der gewünschte Einspar- und damit Belohnungseffekt schlicht und ergreifend nicht schnell genug eintritt, da der Abschlag auch bei noch so disziplinierter Vorgehensweise bis zur Jahresabrechnung gleich bleibt. Der eintretende Effekt ist: Es kann noch so streng gespart werden – wenn man Pech hat, erfährt man erst elf Monate später das Resultat. Im Ergebnis führen die antiquierten Abrechnungsmodalitäten dazu, dass die meisten Haushalte schnell die Lust am Stromsparen verlieren, weil der Abschlag am Monatsanfang immer gleich bleibt. Es wäre daher dringend an der Zeit, die Abrechnungsmodalitäten bei Strom und Gas generell auf kürzere Intervalle umzustellen.

Hinzu kommt, dass arme Haushalte häufiger in Wohnungen mit schlechter Energiebilanz leben. Überdurchschnittlich häufig sind zum Beispiel die Wand- und Fensterisolierungen schlecht. Die Heizungsanlage ist häufig ebenso veraltet wie die Wasseraufbereitung. Ein alter elektrischer Durchlauferhitzer etwa ist ein wahrer Stromfresser. Ihn auszutauschen, um Energie zu sparen, obliegt aber oft nicht dem Mieter, sondern dem Vermieter. So wird der Handlungsspielraum einkommensschwacher Haushalte eingeschränkt, ohne dass sie unmittelbar etwas dagegen unternehmen können – selbst wenn sie wollten.

Auch bei der Anschaffung energieeffizienter Elektrogeräte sind armen Haushalten in der Regel enge finanzielle Fesseln angelegt. Ein neuer Kühlschrank mit bester Energieeffizienzklasse kostet schnell mal 300 Euro. Waschmaschine und Trockner ebenfalls. Das man sich diese Anschaffungen beispielsweise mit einem Hartz-IV-Regelsatz von 391 Euro (Singlehaushalt) kaum leisten kann, dürfte offensichtlich sein. So bleibt vielen lediglich der Gang ins Sozialkaufhaus. Auf einen Kühlschrank mit bester Energieeffizienzklasse kann man dort aber nicht hoffen.

Eine Hoffnung auf sinkende Verbraucherpreise wurde auch in die Liberalisierung des Strommarktes gelegt. Wer sich informiert und klug anstellt, kann durch gezielten Wechsel des Anbieters bares Geld sparen. Ausgenommen davon sind allerdings diejenigen, die die Energieversorger nicht wollen. Der Strommarkt ist ein freier Markt, und Strom heute letztlich eine Ware die zwischen Anbieter und Kunden gehandelt wird. Wenn der Anbieter allerdings Zweifel an der Zahlungsfähigkeit seines Kunden hat, wird er keinen Vertrag mit ihm abschließen wollen – und kann dazu auch nicht gezwungen werden. Um möglichst sicher zu sein, lassen sich praktisch alle Anbieter daher heute die Bonität der Kunden über eine Abfrage, zum Beispiel bei der Schufa, bestätigen. Im Ergebnis wird der Vertragsabschluss finanzschwachen Haushalten in vielen Fällen vom Anbieter aus verwehrt. Arme Haushalte haben also kaum eine Chance in die günstigeren Tarife hineinzukommen und stecken im teuren Grundversorgungstarif fest – eine klassische Systemfalle.

Der bewusste Umgang mit Energie ist zentraler Bestandteil für das Gelingen der Energiewende. Aber zu glauben, dass man die finanziellen Herausforderungen für einkommensschwache Haushalte durch Appelle an die Sparsamkeit lösen kann, ist ideologischer Irrglaube, der völlig an der Realität vorbeigeht. Viel wirksamer wären eine finanzielle Unterstützung bei Anschaffung energieeffizienter Elektrogeräte und der Zugang zu günstigen Stromtarifen. Aus eigener Kraft können sich arme Haushalte jedenfalls nicht am eigenen Schopf aus dem Strompreis-Sumpf ziehen.

Christian Woltering ist Referent für fachpolitische Grundsatzfragen beim Paritätischen Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e. V.