Sanktionen im SGB II
und SGB III nehmen drastisch zu
Im Jahr 2010 wurden 828.300 Sanktionen gegenüber Hartz IV-Beziehern ausgesprochen. Das teilte die
Bundesregierung in ihrer Antwort
(17/6833) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion
(17/6519). Der häufigste Grund für Leistungskürzungen waren Meldeversäumnisse
(61
Prozent), gefolgt von der Weigerung, eine
Eingliederungsvereinbarung abzuschließen oder deren Pflichten nachzukommen (18
Prozent), sowie
der Weigerung, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder
Arbeitsgelegenheit anzunehmen (14 Prozent). Das Erwerbslosen Forum Deutschland
wirft der Bundesregierung und den Jobcentern blinde
Sanktionswut vor, denn immerhin waren 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche
und
fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich. PM des
ELO Forum: http://www.elo-forum.net/topstory/2011090233908.html
Dazu auch passend: Bundestag "Monatlich 69.000
Sanktionen nach dem SGB II"
Die durchschnittliche Höhe der Leistungskürzungen nach dem
Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) betrug im vergangenen Jahr 125 Euro. Pro
Monat wurden dabei etwa 69.000 Sanktionen ausgesprochen.
http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_08/2011_320/01.html